"Die Erholung in Europa dürfte sich weiter festigen", sagt Ulrich Grillo. "Die positive inländische Entwicklung ist vom Arbeitsmarkt getrieben. Die Beschäftigung steigt weiter. Die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt dürften aus unserer Sicht auch in diesem Jahr weitergehen. Da wachsen die realen Einkommen der privaten Haushalte auch weiter kräftig. Dies treibt natürlich die privaten Investitionen an. Die Ausrüstungsinvestitionen der Unternehmen, Maschinen, Geräte und Fahrzeuge leicht, die Bautätigkeit wahrscheinlich sogar stärker."
BDI optimistischer als andere
Zwei Prozent - das ist eine Wachstumsprognose, die optimistischer ist andere Wirtschaftsvertreter wie der DIHK oder die Exportlobby BGA.
Der schwache Euro mache deutsche Exporte günstiger, hinzu kämen billiges Öl, aber auch niedrige Zinsen, führt der BDI als Begründung an. In diesen Sonderfaktoren, die den Verbrauch in Deutschland ankurbeln, sieht Grillo aber auch ein Problem:
"Nachhaltig ist dieser Trend aber nicht. Die Bundesregierung hat es in der ersten Legislaturperiode verpasst, unser Land wirtschaftlich stärker zu machen."
Was sich ändern müsse
Die Politik bleibe blind für manch andere Herausforderung angesichts der Flüchtlingsfrage, meint der BDI-Chef. Grillo spricht von Selbstgefälligkeit mit Blick auf die sprudelnden Steuereinnahmen. Gerade bei der Steuerpolitik müsse alles getan werden, um die Position deutscher Unternehmen im weltweiten Wettbewerb zu stärken, fordert Grillo:
"Insbesondere die Vermeidung von Doppelbesteuerung und bessere Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung. Es kann nicht sinnvoll sein, Zukunftsinvestitionen in Deutschland gegenüber denen in Frankreich oder im vereinigten Königreich zu benachteiligen."
Auch bei der Klimapolitik warnt der BDI Deutschland vor Alleingängen: Das jüngst in Paris erzielte Abkommen mache weitere deutsche Alleingänge sinnlos.
Der starke Zuzug von Flüchtlingen könne kurzfristig die Konjunktur ankurbeln und böte mittelfristig Chancen, glaubt Grillo, weil junge und ehrgeizigen Menschen nach Deutschland kämen. Das alles sei möglich, ohne zusätzliche Steuermaßnahmen. Allerdings müsse der Staat noch viel stärker den Spracherwerb fördern und Wohnraum schaffen sowie den Unternehmehen dabei helfen, Flüchtlinge einzustellen.
Flüchtlinge: Keine Integrationspflicht
BDI-Geschäftsführer Hauptgeschäftsführer Markus Kerber glaubt: Knapp zehn Jahre werde es brauchen, ehe jemand, der als Flüchtling nach Deutschland kommt, auch wirklich Fuß gefasst hat auf dem Arbeitsmarkt. Zunächst gelte es die Sprache zu lernen, aber auch eine Berufsausbildung abzuschließen. Allerdings weist Kerber die Forderungen einer automatisch schnellen Integration zurück:
"Es kann ja sein, dass ja auch Menschen zu uns kommen zunächst einmal und das wäre der Sinn des Asylparagrafen, um Leib und Leben fürchteten und erst mal zur Ruhe kommen wollen. Aber ich habe im Asylparagrafen noch nirgends gelesen, dass mit dem In-Anspruch-Nehmens des Asylrechts eine Integrationspflicht verbunden ist. Und ich sage das ganz offen, das kann man auch nicht natürlicherweise von den Menschen erwarten, das heißt, wir müssen auch noch Anreize setzen, dass man sich hier integriert. Also, ich glaube, mit zehn Jahren sind wir ganz realistisch unterwegs."
