Die Bundesregierung bleibt optimistisch, denn die deutsche Wirtschaft ist derzeit nicht zu bremsen. Zwar senkte Bundeswirtschaftsminister Altmaier die Wachstumserwartungen heute leicht von 2,4 auf 2,3 Prozent ab, aber auch das ist immer noch der höchste Wert seit acht Jahren. Und auch 2019 dürfte es mit 2,1 Prozent schwungvoll weiter gehen, so Peter Altmaier:
"Das heißt, dass sich der langanhaltende Aufschwung im neunten Jahr fortsetzt."
Und weder der ungelöste Handelsstreit noch der immer gravierendere Fachkräftemangel können diesen Aufschwung bremsen, erwartet der Bundeswirtschaftsminister. Die Engpässe sind inzwischen deutlich spürbar, erklärt hingegen der DIHK. Die Stichworte: fehlende Kapazitäten im Güterverkehr und der Fachkräftemangel. Jedes zweite Unternehmen könne Stellen längerfristig nicht besetzen, fürchtet, demnächst Aufträge ablehnen zu müssen. Davon lässt sich Altmaier nicht beirren – auch nicht vom Ifo-Index, der schon fünf Monate in Folge rückläufig ist.
"Wir stellen fest, dass die Auftragsbücher nach wie vor gut gefüllt sind. Ich halte wenig davon, mit einzelnen Indikatoren eine Stimmung zu verbreiten, die dann den ein oder anderen davon abhält, dringend benötigte Investitionen zu tätigen, um das Potenzialwachstum der Wirtschaft zu stärken."
Überauslastung ja, Überhitzung nein
Aus Regierungssicht befindet sich die Wirtschaft in einer Überauslastung, nicht jedoch im Stadium der Überhitzung. Die Anlage- und Bauinvestitionen steigen weiter, die Zahl der Beschäftigten wird bis nächstes Jahr um noch einmal eine Million zulegen, die Arbeitslosenquote weiter auf fünf Prozent sinken.
Auch der im Ausland stark kritisierte Leistungsbilanzüberschuss geht leicht zurück – auf 7,5 Prozent der Wirtschaftsleistung, was allerdings etwa aus Sicht eines Donald Trump weiter viel zu hoch ist. Dessen Gedankenspiele mit einem Handelskrieg sowie die noch drohenden Zölle auf Stahl und Aluminium stellen – neben dem Fachkräftemangel – derzeit das größte Konjunkturrisiko dar In der kommenden Woche entscheidet sich, ob die EU von den Zöllen endgültig ausgenommen wird oder nicht. Und falls nicht, müssen Entscheidungen fallen.
Peter Altmaier: "Wir wissen auch, dass in den nächsten Woche die EU darüber wird entscheiden müssen, worüber sie bereit ist zu verhandeln und wir hoffen dass sich die gesamte Eu darauf verständigen kann."
Klare Vorstellungen hat der Wirtschaftsminister bei Konflikt um mögliche Jobverluste bei Opel. Hier formulierte Altmaier eine klare Erwartung:
"Die Bundesregierung hat ein Interesse daran, dass die Opel-Standorte in Deutschland langfristig gesichert werden. Im Augenblick wird diskutiert, wie der Standort Eisensach stabilisert werden kann, ich füge aber hinzu, wir legen Wert darauf, dass auch Forsung und Entwicklung in Deutschland weirterhin stattfindet, und zwar in einem nennenswerten Umfang."
Opel – das ist die Botschaft – muss ein Autohersteller mit Substanz bleiben.
