Kühnert-Nachfolge
Wofür steht der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch?

Fraktionsvize Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Nach Angaben aus Parteikreisen erhielt Miersch die einstimmige Unterstützung des Präsidiums. Der Parteilinke aus Niedersachsen gilt als erfahrener Politiker und Stratege.

    Matthias Miersch (SPD) im Plenarsaal im Deutschen Bundestag
    Wird neuer SPD-Generalsekretär: Matthias Miersch (Archivbild). (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Miersch sitzt seit 2005 im Bundestag und gehört derzeit zum Führungsgremium der Parlamentarischen Linken in der SPD. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist der Rechtsanwalt seit 2017. In dieser Funktion ist Miersch zuständig für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Diese Themen gelten im Wahlkampf als wichtige Felder der politischen Auseinandersetzung.

    Mierschs Themen: Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

    Miersch gilt als Verfechter der Energiewende, also des schrittweisen Ausstiegs aus den fossilen Energien. In der parlamentarischen Arbeit gilt der Jurist als versiert und erfahren. Er hatte etwa in der Debatte um das umstrittene Heizungsgesetz maßgeblich Änderungen an dem Regierungsentwurf durchgesetzt. Miersch ist Befürworter einer Reform der Schuldenbremse, um mehr Investitionen etwa in die Infrastruktur zu ermöglichen.
    Er gilt als sehr gut vernetzt in der Partei und hat viel Organisationserfahrung. In der Vergangenheit wurde er auch als möglicher Nachfolger von Fraktionschef Mützenich gehandelt. Vor kurzem hatte er erklärt, erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen. Die Parteichefs Klingbeil und Esken schlugen Miersch nun kommissarisch als Nachfolger des zurückgetretenen Generalsekretärs Kühnert vor, wie mehrere Medien übereinstimmend berichten. Offiziell muss dann ein SPD-Parteitag über die Personalie abstimmen.

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    Diese Nachricht wurde am 07.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.