Heute in einem Monat wollen die zukünftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und ihr Team in Brüssel ihre Arbeit aufnehmen. Bevor die neue Kommission ihr Amt antreten kann, müssen sich alle 26 Kandidatinnen und Kandidaten dreistündigen Anhörungen stellen im Europaparlament, in den jeweils zuständigen Ausschüssen.

Gestern Abend war die Bulgarin Mariya Gabriel an der Reihe, die in Zukunft für die Forschung verantwortlich sein soll. Sie betonte, man brauche neue Visionen, neue Talente. Im Eingangsstatement hat sie gelobt, dass sie für sehr viele Bereiche zuständig sein wird. Dazu gab es auch die meiste Kritik. Sie sprach von einem Bildungsdreieck aus Bildung, Forschung und Innovation. Und dafür müsse man alle mitnehmen: Lehrer, Unternehmer, die Jugend, Künstler, Kreative und den Sport. Die Grundstimmung unter den zuständigen Fachkoordinatorinnen und Fachkoordinatoren aus den betroffenen Ausschüssen war positiv.

Zum ersten Mal seit 1999 werden Forschung und Bildung unter einem Ressortdach vereint sein. In Brüssel wird diese Neuausrichtung auch kritisch betrachtet: Sabine Verheyen, eine Parteikollegin Ursula von der Leyens, bedauert, dass Bildung, Kultur und Forschung nicht mehr im Titel auftauchen. Künstler und Wissenschaftler befürchten, dass diese nicht genannten Themenfelder somit aus dem Bewusstsein verschwinden könnten. Die designierte Kommissionspräsidentin argumentiert, das Entscheidende seien vor allem die Aufgabenbriefe, in denen die Zuständigkeiten detailliert dargelegt sind. Die bisherigen Titel seien zu lang gewesen. Das Parlament wird allerdings noch den Wunsch äußern, die anderen Bezeichnungen noch in den Titel mit aufzunehmen.

Es scheint kein Zufall zu sein, dass die Begriffe Innovation und Jugend es in den Titel geschafft haben. Mariya Gabriel hat sieben Schwerpunkte genannt. Allen voran: Europas Spitzenposition in der Wissenschaft müsse erhalten bleiben. Beispielsweise müsse der Forschungsrat ausgebaut werden. Zudem bräuchten wir innovative Unternehmen. Dafür schlug Gabriel vor, einen Innovationsrat zu gründen.

In den Forschungsrahmenprogrammen wird festgeschrieben, welche Forschungsprojekte in der EU Geld aus Brüssel erhalten. Diese gelten für eine Laufzeit von sieben Jahren. Das aktuelle läuft im kommenden Jahr aus und das neue, Horizon Europe, steht in den Startlöchern. Mariya Gabriel vertritt die Position des Parlaments, das sich im Unterschied zu den Mitgliedsstaaten für ein höheres Budget einsetzt. Gabriel spricht sich für eine Verdreifachung des Budgets aus, doch diese Entscheidung trifft nicht sie, sondern in den meisten Fällen die Mitgliedsstaaten. Jedoch wird ersichtlich, dass sie das Horizon-Projekt und auch die Raumfahrtprogramme Galileo und Copernicus stärken möchte.