Zukunft der Nationalstaaten
Irgendwo öffnen sich dann doch immer Türen

"Der Nationalstaat als Form der politischen Organisation ist so selbstverständlich geworden, dass eben einerseits Nationalismen zunehmen und es aussieht, als würde der Nationalstaat immer stärker werden. Aber es gibt genauso viele Stimmen, die sagen, der Nationalstaat ist obsolet, der ist längst von suprastaatlichen Regierungsformen abgelöst worden."

Für die Kölner Kulturwissenschaftlerin Nanna Heidenreich ist der Nationalstaat ein Auslaufmodell. Dass Donald Trump ebenso wie Politiker der AfD, aber auch der türkische Ministerpräsident Erdogan oder radikale Hindus in Indien derzeit so vehement ihren Nationalismus herausstellen, ändert schließlich nichts daran, dass Grenzen ihre Wirksamkeit verlieren, wenn Millionen Menschen auf der Flucht sind, wenn Kapital in Sekundenbruchteilen rund um den Globus transferiert wird und wenn jeder übers Internet weltweit kommunizieren kann. Allerdings sind derartige Herausforderungen für den Nationalstaat auch nichts Neues. Daran erinnert Sandro Mezzadra, Professor für Politologie an der Universität Bologna.

"Den Widerspruch zwischen dem Anspruch der Regierungen, Ordnung zu schaffen und Grenzen zu ziehen, und der Mobilität von Menschen, sehen wir schon im 19. Jahrhundert. Staaten beginnen zu definieren, wer zur Nation gehört und wer draußen bleiben soll. Aber irgendwo öffnen sich dann doch immer wieder Türen, durch die Menschen, die als Fremde gelten, hereinkommen, einfach weil die Wirtschaft Arbeitskräfte braucht."

So warb etwa die Bundesrepublik von Mitte der 50er- bis Mitte der 70er-Jahre Millionen sogenannter "Gastarbeiter" an. Die hießen so, weil sowohl die Betroffenen selbst als auch die westdeutsche Gesellschaft davon ausgingen, dass sie nach einigen Jahren zurückkehren würden. Doch die meisten blieben und heute fühlen sich viele von ihnen, aber oft auch ihre Kinder und Enkel, zwei Ländern verbunden. Nach langen Diskussionen hat der Gesetzgeber deshalb Kindern ausländischer Eltern das Recht auf zwei Staatsbürgerschaften eingeräumt. Mit dem sogenannten Doppelpass, sagt der Münchener Migrationsforscher Bernd Kasparek, wurde das Nationalstaatsprinzip einerseits der Realität angepasst, andererseits auch ein wenig durchlöchert.

"Der Nationalstaat versucht ja immer, eine Deckungsgleichheit zwischen Territorium und Bevölkerung herzustellen. Er lebt ja ganz stark von der Idee, dass jede Person auf Erden ihren Nationalstaat hat, wo sie dann auch hingehört. Und in einem Zeitalter, wo es nicht nur mehr Migration, sondern allgemein mehr Mobilität gibt und das auch nicht nur als normal, sondern auch als notwendig angesehen wird für einen globalen Austausch, sei das in der Wissenschaft, sei es in der Wirtschaft, sei das im Tourismus, da wird es für den Nationalstaat immer schwerer, an dieser Prämisse festzuhalten."

Diese Prämisse wurde Ende des 18. Jahrhunderts erfunden, als in den USA und Frankreich die ersten Republiken entstanden. Nach dem Ersten Weltkrieg, mit dem Vertrag von Versailles, wurde der Nationalstaat als politische Organisationsform verallgemeinert. Erst seitdem besitzen Bürger überhaupt Pässe, die sie als Angehörige eines Staates ausweisen. Anfangs war Staatsbürgerschaft ein Privileg vor allem für weiße Menschen. Doch seitdem die UNO 1960 die umfassende Dekolonisierung beschlossen hat, gilt das Nationalstaatsprinzip weltweit und wird als Garant für das Selbstbestimmungsrecht der Völker gefeiert. Doch das ist allenfalls die halbe Wahrheit, findet Katrin Klingan, die am "Haus der Kulturen der Welt" in Berlin den Bereich "Literatur, Gesellschaft, Wissenschaft" leitet.

"Es geht darum, wie dieses System etabliert wurde, was verlustig ging auf diesem Weg. Welche anderen Bewegungen, Utopien beiseitegeschoben worden sind, von denen wir heute oft noch wissen, die aber überhaupt keine Rolle mehr spielen in unserem Denken."

Versailles bedeutete nämlich auch das Ende großer Vielvölkerstaaten wie des Zarenreichs, der Habsburger Monarchie oder des Osmanischen Reichs. In ihnen hatten bis dahin Menschen ganz unterschiedlicher Nationalitäten zusammengelebt und weitgehend gleiche Rechte genossen, erzählt Cemil Aydin, der an University of North Carolina Globalgeschichte lehrt.

"Wir denken heute, dass Osmanische Reich sei ein islamisches Imperium gewesen. Tatsächlich hatte es aber Züge einer multikulturellen Gesellschaft. Nicht nur Türken, sondern etwa auch Griechen, Perser oder Araber konnten bis in die Spitze der Gesellschaft aufsteigen und sogar Minister werden. Und die Religionsfreiheit galt nicht nur für Muslime, sondern genauso für die christlichen Minderheiten."

Diese Toleranz ging während des Ersten Weltkriegs in einem nationalistischen Furor unter, der im Völkermord an den Armeniern gipfelte. Mit der EU gibt es heute in Europa wieder einen Verbund, der Bürgern unterschiedlicher Nationalitäten gleiche Freizügigkeit und annähernd gleiche soziale Rechte gewährt und seit 1992 auch eine Unionsbürgerschaft, die die nationalen Staatsbürgerschaften ergänzt. Nach außen schottet sich die EU aber genauso strikt ab wie klassische Nationalstaaten, betont Bernd Kasparek.

"Ich halte es erst mal nicht für illegitim, dass eine existierende Community darüber entscheidet, wer dazu kommt oder wer nicht. Aber ich würde es als einen Fortschritt ansehen, wenn man über die Gründe, warum man diese Abgrenzung macht, offener diskutieren könnte und diese Gründe auch stärker infrage stellen könnte und nicht über recht willkürliche Setzungen wie zum Beispiel mit rassistischen Hintergründen oder kulturalistischen Hintergründen, sondern dass man diese Diskussionen offener und ich würde sagen, mit mehr Sensibilität für die eigene Geschichte führen kann."

Wenn es der EU gelingt, sowohl Flüchtlingen wie Arbeitssuchenden einen geordneten Weg in die Gemeinschaft zu eröffnen, könnte sie zu einem Modell werden, das über den klassischen Nationalstaat hinausweist. Doch im Moment deutet die Entwicklung in eine andere Richtung, es werden sogar wieder Grenzkontrollen zwischen EU-Ländern eingeführt. Einen anderen Ansatz, auch Ausländern Freizügigkeit und soziale Teilhabe zu ermöglichen, verfolgen die USA mit ihrer Green Card. Doch neuerdings spricht Donald Trump offen davon, Muslime aus den USA zu verbannen. Selbst wenn solche Wellen von Nationalismus abebben sollten, steht die Abschaffung des Nationalstaats nirgendwo auf der Tagesordnung. Allenfalls könnten die Grenzen vorsichtig geöffnet werden.