Gefährdete Afghanen
Zukunft des Bundesaufnahmeprogramms weiterhin offen

Bundesinnenministerin Faeser will die Mittel für das Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen im kommenden Jahr drastisch kürzen. Das geht aus dem Haushaltsentwurf des Bundesinnenministeriums hervor, aus dem in der ARD-Sendung "Panorama" zitiert wird. Die Zukunft des Programms ist offen.

17.07.2024
    Menschen sitzen in einem Airbus A400M der Bundeswehr.
    Evakuierungen in Afghanistan nach der Taliban-Übernahme. (Marc Tessensohn/Bundeswehr/dpa)
    Die Mittel für Aufnahme- und Resettlementprogramme wie das Bundesaufnahmeprogramm sollten im kommenden Jahr um fast 90 Prozent gekürzt werden, heißt es im Bericht. Als Grund für die geplante Kürzung werden demnach neben Einsparungen auch Sicherheitsbedenken angeführt.
    Eine Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms für gefährdete Afghanen ist nach Angaben des Innenministeriums weiter offen. Es werde derzeit darüber beraten, in welchem Umfang das Programm weiterlaufen solle, sagte ein Sprecher. Bereits erteilte Aufnahmezusagen würden erfüllt. Bisher gibt es dem Sprecher zufolge 540 Aufnahmen in Deutschland durch das Programm. Ursprünglich war die Bundesregierung allerdings von 1.000 Menschen pro Monat ausgegangen.

    Kritik von Hilfsorganisationen

    Unter anderem der Verband "Terre des Hommes" warnte vor Einsparungen beim Afghanistan-Aufnahmeprogramm. Es sei Lebenslinie und Hoffnung für tausende gefährdete Menschen, sagte Vorstandssprecher Hofert.
    Die Bundesregierung hatte das Programm im Herbst 2022 infolge der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan gestartet. Es richtet sich an Menschen, die wegen ihres Einsatzes für Frauen- und Menschenrechte oder ihrer früheren Arbeit in wichtigen gesellschaftlichen Bereichen wie Justiz, Bildung oder Politik Verfolgung durch die Taliban fürchten müssen. Es umfasst auch Menschen, die aufgrund ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität oder ihrer Religion konkret und individuell gefährdet sind. Auch Familienangehörige können über das Programm nach Deutschland einreisen.
    Daneben gab es weitere Programme von anderen Organisationen. Ingesamt sind bisher mehr als 34.000 Menschen aus Afghanistan in Deutschland aufgenommen worden.
    Diese Nachricht wurde am 17.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.