Georgien
Zusammenstöße bei pro-europäischen Protesten

In Georgien haben tausende Menschen gegen das Aussetzen der EU-Beitrittsgespräche protestiert.

    Vor dem georgischen Parlament steht bei Nacht eine Menschenmenge. Einige tragen EU-Flaggen oder georgische Flaggen bei sich.
    Pro-europäische Proteste in Tiflis, Georgien (picture alliance / Anadolu / Mirian Meladze)
    Staatspräsidentin Surabischwili schloss sich den Demonstranten in der Hauptstadt Tiflis an und forderte eine Wiederholung der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl von Ende Oktober. Laut Medienberichten kam es zu mehreren Festnahmen, die Polizei habe auch Wasserwerfer und Tränengas eingesetzt. Demnach gab es auf beiden Seiten Verletzte. Auch in anderen Städten gab es pro-europäische Kundgebungen. Gestern hatte Regierungschef Kobachidse angekündigt, einen möglichen Beitritt Georgiens zur Europäischen Union bis 2028 nicht weiter voranzutreiben.
    Die EU hatte den Beitrittsprozess im Sommer ausgesetzt, nachdem die georgische Regierung die Rechte von zivilgesellschaftlichen Organisationen und sexuellen Minderheiten eingeschränkt hatte.
    Diese Nachricht wurde am 29.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.